Streit um die streitbare Demokratie

Die Demokratie sieht sich derzeit bedrängt, wenn nicht bedroht: in der Welt, auch in Europa, und zunehmend selbst in Deutschland. Das wirft die Frage auf, ob unsere Verfassung über hinlängliche Selbstschutzmechanismen verfügt, um die extremen, wenn nicht gar verfassungswidrigen Kräfte abzuwehren. Mit der Charakterisierung des Grundgesetzes als einer „streitbaren“ oder „wehrhaften“ Demokratie verbindet sich der Hinweis auf die Möglichkeiten des Vereinigungs- und Parteiverbots sowie der (individuellen) Grundrechtsverwirkung. Diese Instrumente werden vorgestellt und analysiert. Aber reichen sie aus?

Vortrag und Gespräch mit Prof. Dr. Horst Dreier und Gigi Deppe von der ARD-Rechtsredaktion.

Veranstaltungsort: Schelling-Forum, Klinikstraße 3, 97070 Würzburg

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