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Am 23. Mai ist das Grundgesetz 75 Jahre alt geworden. Es regelt das Zusammenleben in unserem Staat und ist allen anderen Gesetzen übergeordnet. Die Ausgestaltung dieser Staatsverfassung ist eine Konsequenz aus den Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus. Sie soll auch in Zukunft eine diktatorische Herrschaft verhindern, indem sie Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte festschreibt. Auf Ebene der Bundesländer legen Landesverfassungen den Rahmen für das politische Handeln fest und sind dort von großer Bedeutung.
Aber was kann passieren, wenn Parteien in Regierungsverantwortung kommen, die den Rechtsstaat und die Demokratie mit legalen Mitteln zu untergraben versucht? Wie sicher sind das Grundgesetz und die niedersächsische Landesverfassung gegenüber solchen Versuchen? Darüber und über die Bedeutung des Grundgesetzes und der Landesverfassungen diskutieren wir mit:
Anke van Hove (Vizepräsidentin des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs) und
Jannik Jaschinski (Thüringen-Projekt/verfassungsblog.de).
Bitte melden Sie sich bis zum 04. September 2024 an.
